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Mindestlohn Gastronomie – Rechtliche Basics zum MiLoG & Kontrollen im Gastgewerbe


Seit dem Mindestlohngesetz (MiLoG) vom 1. Januar 2015 gilt in Deutschland ein bundesweit einheitlicher Mindestlohn, der aktuell bei 9,19 € liegt. Dabei bleibt alles in Bewegung: Die Mindestlohn-Kommission tagte im Juni 2018 und hat empfohlen den gesetzlichen Mindestlohn etappenweise zu erhöhen. Da die Bundesregierung den Vorschlag angenommen hat, stieg bzw. steigt der gesetzliche Mindestlohn in zwei Schritten: zum 1. Januar 2019 auf 9,19 € und zum 1. Januar 2020 auf 9,35 €. Doch was sind die Folgen des Mindestlohns für die Gastronomie und Hotellerie? Was hat sich für das Gastgewerbe durch das Mindestlohngesetz verbessert oder verschlechtert? Und welche Sonderregelungen gelten beispielsweise für einzelne Bundesländer wie Nordrhein-Westfalen? Nur die wenigsten Nicht-NRWler wissen: Hier gilt unter bestimmten Umständen ein über dem gesetzlichen Minimum liegender Mindestlohn, der ab dem 1. August 2019 bei 9,80 € liegt. Wir bringen ein wenig Licht ins Dunkel und berichten, weshalb wohl auch im nächsten Jahr wieder mit mehr Zollkontrollen zu rechnen ist.

Mindestlohngesetz: Die Basics zur Gesetzeslage

Wer ist anspruchsberechtigt?

Nach dem Mindestlohngesetz hat jeder volljährige Arbeitnehmer einen Anspruch auf Zahlung eines Arbeitsentgelts mindestens in Höhe des Mindestlohns durch den Arbeitgeber. Der Anspruch ist auch gem. § 3 MiLoG unabdingbar.

Wer fällt nicht unter das Mindestlohn Gesetz?

Das MiLoG kennt einige wenige Ausnahmen, die keinen Anspruch auf Mindestlohn haben. Zu diesen Fallgruppen zählen gemäß § 22 MiLoG:

  • Kinder und Jugendliche im Sinne des Jugendarbeitsschutzgesetzes ohne Berufsabschluss (= Menschen unter 18 Jahren ohne abgeschlossene Berufsausbildung)
  • Auszubildende
  • Ehrenamtlich Tätige
  • Langzeitarbeitslose
  • Praktikant*innen

Achtung: Grundsätzlich gelten gem. § 22 MiLoG „Praktikantinnen und Praktikanten im Sinne des § 26 des Berufsbildungsgesetzes als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer” im Sinne des MiLoG. Allerdings sind hier einige Ausnahmen zu beachten. Das Gesetz gilt somit für alle Praktikant*innen, es sei denn, dass sie:

  1. „ein Praktikum verpflichtend auf Grund einer schulrechtlichen Bestimmung, einer Ausbildungsordnung, einer hochschulrechtlichen Bestimmung oder im Rahmen einer Ausbildung an einer gesetzlich geregelten Berufsakademie leisten,
  2. ein Praktikum von bis zu drei Monaten zur Orientierung für eine Berufsausbildung oder für die Aufnahme eines Studiums leisten,
  3. ein Praktikum von bis zu drei Monaten begleitend zu einer Berufs- oder Hochschulausbildung leisten, wenn nicht zuvor ein solches Praktikumsverhältnis mit demselben Ausbildenden bestanden hat, oder
  4. an einer Einstiegsqualifizierung nach § 54a des Dritten Buches Sozialgesetzbuch oder an einer Berufsausbildungsvorbereitung nach §§ 68 bis 70 des Berufsbildungsgesetzes teilnehmen.“

GASTRO-Check: Was ist mit Trinkgeld und sog. „Rüstzeiten“?

Das Trinkgeld des Arbeitnehmers ist nicht bei der Berechnung des Mindestlohns zu berücksichtigen. Zudem gehören sogenannte „Rüstzeiten“ (z. B. das Hochfahren eines Kassensystems, um das Kassieren mittels einer elektronischen Kasse zu ermöglichen) grundsätzlich zur Arbeitszeit und sind damit auch mit mindestens 9,19 €/Stunde zu vergüten. Pausenzeiten sind jedoch weiterhin nicht zu vergüten.

 

Mindest-Brutto-Monatsgehalt im Durchschnitt

Grundsätzlich berechnet sich der Mindestlohn im Falle eines Monatsbruttogehalts nach folgender Formel:

Monatsbruttovergütung : geleistete Stunden im jeweiligen Monat = Bruttostundensatz, der wenigstens 9,19 €, bzw. ab 01.01.2020 9,35 € betragen muss.

Bei einer regelmäßigen Arbeitszeit von 40 Stunden wöchentlich führt dies zu einem durchschnittlichen Monats-Mindestentgeltanspruch von 1.599,06 € bis Ende 2019 (9,19 € x 174 Stunden/Monat) und von 1.626,90 € brutto ab 01.01.2020 (9,35 € x 174 Stunden/Monat).

Achtung: Der allgemeine Mindestlohn verdrängt nicht Branchenmindestlöhne, soweit diese höher als der allgemeine Mindestlohn sind, § 1 Abs. 3 MiLoG. Zu beachten ist auch, dass das Mindestentgelt von 9,19 € brutto je Zeitstunde im Übrigen grundsätzlich unabhängig von der Qualifikation des Arbeitnehmers gilt. Ein fehlender Berufsabschluss, ungenügende Sprachkenntnisse oder gar die Herkunft des Arbeitnehmers aus einem anderen Land oder eine Schwerbehinderung rechtfertigen keine Ausnahme von der Verpflichtung zur Zahlung von 9,19 € brutto je Arbeitsstunde. Dies würde sonst eine unangemessene Ungleichbehandlung darstellen.

 

Dokumentationspflicht & Arbeitszeitgesetz

Die Gesetzeslage definiert ganz klare Vorgaben: „Arbeitgeber […] sind verpflichtet, Beginn, Ende und Dauer der täglichen Arbeitszeit der Arbeitnehmer spätestens bis zum Ablauf des siebten auf den Tag der Arbeitsleistung folgenden Kalendertag aufzuzeichnen und diese Aufzeichnungen mindestens zwei Jahre beginnend ab dem für die Aufzeichnung maßgeblichen Zeitpunkt aufzubewahren.“ (Vgl. Zoll) Auch die Gesamtlänge der Pausen muss festgehalten werden. Für die Überprüfung müssen Arbeitgeber folgende Unterlagen in deutscher Sprache bereithalten:

  • Arbeitsvertrag beziehungsweise die Dokumente, aus denen sich die wesentlichen Inhalte des Beschäftigungsverhältnisses ergeben
  • Arbeitszeitnachweise, die nach Beschäftigungsorten differenzieren müssen, wenn regional unterschiedliche Mindestlöhne in Betracht kommen
  • Lohnabrechnungen und
  • Nachweise über erfolgte Lohnzahlungen.

Auch wird geprüft, ob die laut Arbeitszeitgesetz (ArbZG) maximal zulässige Arbeitszeit pro Tag von 8 bzw. 10 Stunden (in Ausnahmefällen) überschritten wurde. Dazu haben wir kürzlich erst ein Interview geführt, in dem sich eine Hotelbetreiberin für eine Änderung der Gesetze ausspricht. Eine flexiblere Lösung, beispielsweise durch ein wöchentliches Stundenkontingent, fordert auch der DEHOGA.

Eine wichtige Ausnahme: Die Arbeitszeit muss nicht mehr aufgezeichnet werden, wenn das monatliche Arbeitsentgelt mindestens 2000 Euro brutto beträgt und in den vergangenen zwölf Monaten regelmäßig gezahlt wurde. Außerdem sind Ehepartner, Kinder und Eltern des Arbeitgebers von den Aufzeichnungspflichten ausgenommen.

 

Wer prüft das Einhalten des Mindestlohngesetzes?

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS), die dem Zoll angehört, führt regelmäßig unangekündigte Kontrollen durch, um Schwarzarbeit und das Nichtinhalten von Gesetzen einzudämmen. Die Beamten sind befugt, Grundstücke zu betreten, Geschäftsunterlagen einzusehen und das Personal zu befragen. Bei Verstößen können laut § 21 MiLoG im schlimmsten Fall Bußgelder von bis zu 500.000 Euro verhängt werden.

 

Wie massiv missachtet die Gastronomie den Mindestlohn?

Allerdings häufen sich in der Vergangenheit die Berichte, dass in der Gastronomie zu wenig kontrolliert werde. So berichtet der WDR, dass 2016 lediglich 4,3 Prozent aller nordrhein-westfälischen Hotel- und Gastronomiebetriebe überprüft worden seien. Ähnliches zeigt sich in anderen Regionen, wie etwa in Passau, Kassel und Gelsenkirchen. Vergleichbare Zahlen galten für 2018 bundesweit, so der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG). Daher plädiert der NGG mit Nachdruck für mehr Kontrollen, mit denen wohl spätestens ab 2020 zu rechnen ist. Am 20. Februar 2019 wurde vom Bundeskabinett ein von Bundesfinanzminister Olaf Scholz vorgelegter Gesetzesentwurf beschlossen, der die zuständige Sondereinheit beim Zoll – Finanzkontrolle Schwarzarbeit – durch zusätzliche Befugnisse und deutlich mehr Personal massiv verstärken soll.

Bundesweit herrschen bei Kontrollen große Unterschiede: Während im Münchener Raum drei Viertel aller Mindestlohn-Verstöße im Gastgewerbe entdeckt worden sind, sind es im Rest Deutschlands teils deutlich niedrigere Zahlen. Aus einer Erhebung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit geht hervor, dass etwa zehn Prozent aller Betriebe gegen das Mindestlohngesetz verstoßen würden. Fest steht auch: Bei etwa einem Drittel der kontrollierten Betriebe werden Ermittlungsverfahren eingeleitet. In einer Pressemitteilung des Zolls von 2019 heißt es:

“Er [der Zoll] hat im vergangenen Jahr außerdem deutlich mehr Verstöße gegen das Mindestlohngesetz aufgedeckt. Die Zahl ist von 1.316 Fällen in 2015 auf 6.220 Fälle in 2018 gestiegen, davon waren 2.744 Fälle Mindestlohnunterschreitungen.”

Die meisten Verstöße lassen sich anhand nicht oder falsch dokumentierter Arbeitszeiten und nicht bezahlter Überstunden nachweisen. Werden die Arbeitszeiten nicht korrekt dokumentierte und aufbewahrt, ist mit einem Bußgeld von bis zu 30.000 Euro zu rechnen. Wer sich viel Stress und dazu einen enormen Dokumentationsaufwand ersparen will, sollte daher auf digitale Lösungen umsteigen, denn dort werden die Zeiten im System gespeichert. So gibt es mittlerweile viele Anbieter digitaler Stempeluhren. Bei gastromatic ist das Stempeln der Zeiten sogar mit dem Dienstplan verbunden, was den zeitlichen Auswand bei der Personalplanung und der Auswertung von Arbeitszeiten erheblich reduziert.

 

Mindestlohn und die Folgen für das Gastgewerbe

Neben einem bürokratischen Mehraufwand werden andere Folgen für das Gastgewerbe sichtbar. Wir wissen alle, wie arbeitsintensiv die Branche ist. Das zeigt sich auch beim Personalkostenanteil, der mit 25 bis 40 Prozent extrem hoch ausfällt. Der DEHOGA Bundesverband sieht das Mindestlohngesetz vor diesem Hintergrund teilweise als problematisch an. Folgt man einer DEHOGA-Branchenumfrage (Januar 2016), so haben fast drei Viertel der gastronomischen Betriebe seit der Einführung des MiLoG eine Personalkostensteigerung zu verzeichnen. Zudem verdeutlicht der DEHOGA-Konjunkturbericht (Juni 2016), dass bei knapp der Hälfte aller Betriebe zwar die Umsätze steigen, jedoch sinken gleichzeitig die Erträge. Dieser Trend setzte sich auch im Branchenbericht 2019 fort. Eine wesentliche Ursache dafür sieht der DEHOGA in den stetig steigenden Personalkosten und verweist auf massive Probleme für Kleinbetriebe in strukturschwachen Regionen.

Doch es lassen sich auch durchaus positive Effekte verzeichnen: In den meisten Regionen haben sich die Befürchtungen vom Mindestlohn als „Job-Killer“ & „Konjunkturbremse“ nicht bewahrheitet. Vielmehr gab es einen Anstieg von sozialversicherungspflichtigen Stellen und Jobs im Gastgewerbe. Das zeigen nicht nur Untersuchungen des Pestel-Institutes aus Hannover für einzelne Landkreise, auch die Arbeitsagenturen bestätigen diesen Trend, wie man am Beispiel des Landkreises Oberhavel sieht. Eine weitaus größere Herausforderung stellt laut DEHOGA Bundesverband aktuell nach wie vor die Suche nach Fachkräften dar:

„58,0 Prozent der Gastronomen und 57,8 Prozent der Hoteliers sehen in der Mitarbeitergewinnung die größte Herausforderung. An zweiter Stelle liegen für 48,9 Prozent der Gastronomen und 42,0 Prozent der Hoteliers die gestiegenen Betriebskosten, an dritter Stelle die Personalkosten.“

Arbeitnehmer*innen können sich die Jobs aussuchen, doch ist das Gastgewerbe eher unbeliebt. Viele Gastronomen sehen im Mindestlohn eine Chance, um das Image der Branche bei potenziellen Arbeitnehmer*innen aufzubessern. Auch sie sind größtenteils für eine faire und angemessene Entlohnung von Arbeitsleistung, auch wenn für die meisten Arbeitnehmenden im Gastgewerbe der Mindestlohn leider immer noch das höchste Lohnlevel darstellt. Hier sollte man ansetzen, wenn man die Branche wirklich attraktiver gestalten und mit seiner Arbeitgebermarke einen Wettbewerbsvorteil haben will.

 

Abweichender Mindestlohn in Nordrhein-Westfalen

NRW ist gewissermaßen ein Sonderfall. Während es hier seit 2016 einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag der Gewerkschaft „Nahrung-Genuss-Gaststätten“ (NGG) mit dem DEHOGA Nordrhein-Westfalen gab, der einen Mindestlohn über dem Minimum vorsah, wurde die Allgemeinverbindlichkeit NRW in 2018 aufgehoben. Das bedeutet: Auch für NRW gilt der bundesweit gültige Mindestlohn von 9,19 € in 2019 bzw. 9,35 € ab Anfang 2020, es sei denn:

  1. Der Arbeitgeber ist Mitglied bei der DEHOGA.
  2. Arbeitsvertraglich wird auf den Tariflohn Bezug genommen.
  3. Ein Mitarbeiter ist Gewerkschaftsmitglied.

Der oben erwähnte Mindeststundenlohn in Höhe von 9,53 € gilt seit November 2018 für alle Verbandsmitglieder (rückwirkend). Ab dem 01.08.2019 gilt für Verbandsmitglieder bzw. alle Arbeitgeber, die eine der oben genannten Voraussetzungen erfüllen, ein Mindeststundenlohn von 9,80 .

Wichtig für Aushilfskräfte in NRW gilt also, sofern man eine der oben genannten Kriterien erfüllt: Ab dem 01.08.2019 dürfen Aushilfen und Minijobber nur noch 45 Stunden (441 € / 9,80 € pro Stunde und damit unterhalb der 450-Euro-Grenze) monatlich arbeiten.

Eine abweichende Regelung gilt für Auszubildende. Diese haben unabhängig von einer Verbandsmitgliedschaft des Arbeitgebers immer Anspruch auf den Tariflohn.

 

Mindestlohn für Azubis ab 2020

Nach einem Mitte Mai 2019 beschlossenen Gesetzentwurf “[…]zur Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung” der Bundesregierung sollen Auszubildende zünftig einen Mindestlohn bekommen. Demzufolge würden Azubis ab 2020 im ersten Lehrjahr eine Mindestvergütung von 515 Euro erhalten, die bis 2023 schrittweise auf 620 Euro für das erste Lehrjahr ansteigen soll. In den weiteren Lehrjahren soll der Mindestlohn um bestimmte Prozentsätze erhöht werden, so dass jeweils bezogen auf den Mindestlohn im ersten Lehrjahr…

  • für das zweite Lehrjahr ein Anstieg um 18 Prozent und
  • für das dritte ein Anstieg um 35 Prozent vorgesehen ist.

Auch sind für längere Ausbildungen Sonderregeln vorgesehen, die einen höheren Mindestlohn ansetzen. Allerdings soll durch den gesetzlichen Azubi-Mindestlohn nicht die Tarifbindung ausgehebelt werden. Sprich: Wo Tarifverträge gelten, greift der gesetzliche Mindestlohn nicht. Ist laut Tarifvertrag also eine niedrigere Vergütung für das erste Lehrjahr vorgesehen, wird der gesetzliche Azubi-Mindestlohn ausgehebelt.

 

Mindestlohn & Gastronomie: Top oder Flop? Ein Blick in die Zukunft

Ob das Mindestlohngesetz insgesamt förderlich oder hinderlich für das Gastgewerbe ist, lässt sich nicht so leicht und abschließend beantworten. Fakt ist jedoch: Arbeitgeber im Gastgewerbe müssen sich an die Gegebenheiten anpassen und sollten zugunsten eines besseren Image der Branche versuchen, die Arbeitsrealität für Mitarbeitende zu verbessern. In Zeiten von Fachkräftemangel und New Work kann ein Lohnniveau über dem Mindestlohn einen erheblichen Wettbewerbsvorteil bedeuten, wenn es um qualifizierte Mitarbeitende geht. Steigen die Personalkosten, so ist es ratsam, durch strategische Änderungen Geld einzusparen. Eine Idee wäre hier eine umsatzbasierte Dienstplanung, mit der man wiederum Personalkosten sparen könnte. Digitale Lösungen werden hier immer präziser und können helfen, die Ausgaben zu reduzieren. Hier ist es wichtig, stets informiert zu bleiben und sich nicht vor neuen Wegen zu scheuen.

 

Hinweis: Hierbei handelt es sich um unverbindliche Informationen. Die Autorin übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen, welche auch keine individuelle Rechtsberatung darstellen.

 

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Valerija Schwarz

Kommunikation & Marketing, gastromatic

Valerija heuerte schon 2015 bei der gastromatic-Crew an und ist heute für Kommunikation, Branding und Content verantwortlich. Ihre vielseitigen Erfahrungen aus dem Bereich Kommunikation - beim Goethe Institut in New York, bei der Branding-Agentur Endmark oder bei ihrem Promotionsprojekt gesammelt - setzt sie jetzt wortgewandt für Beiträge rund um Gastro-Themen am Puls der Zeit ein, wobei ihr New Work, Nachhaltigkeit, Marketing-Wissen und (trendige bis brisante) Themen mit Bezug zu Gesellschaft & Politik besonders am Herzen liegen.

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