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Zerreißprobe durch Corona: Kurzarbeit als Unterstützung für das Gastgewerbe


Schon Ende 2019 las man in den Medien von einer neuartigen Form des Coronavirus in China. Bei aller Empathie war die Situation in Europa noch nicht richtig fassbar. Inzwischen sind auch wir von den Auswirkungen des Coronavirus betroffen und die Vorsichtsmaßnahmen zur Eingrenzung der viralen Verbreitung sind branchenübergreifend spürbar. Viele Grenzen sind inzwischen geschlossen, Lieferketten wurden unterbrochen und die Behörden ordnen als staatliche Schutzmaßnahmen die vorübergehende Schließung diverser Betriebe an. Gleichzeitig war klar: Es wird ein Soforthilfe-Paket in Form einer angepassten Kurzarbeits-Regelung geben. In diesem Blogbeitrag klären wir darüber auf, was die gesetzlichen Änderungen rund um die Kurzarbeit beinhalten, was man als Arbeitgeber*in dazu wissen sollte und welche Überbrückungskredite den bedrohten Betrieben im Ernstfall offen stehen.

Coronavirus: Zerreißprobe für das Gastgewerbe

Durch die Absage von internationalen Messen und Großveranstaltungen sowie von Flügen ist die Wirkung vor allem auf die Tourismus-, Hotellerie- und Gaststättenbranche gravierend. Selbstverständlich geht die Gesundheit vor und in erster Linie sollen weitere Ansteckungen durch soziale Zusammenkünfte eingedämmt werden. Für viele Betriebe ist es dennoch eine teils existenzbedrohende Ausnahmesituation, wie schon die DEHOGA-Blitzumfrage zeigte, denn trotz der fehlenden Einkünfte sind Arbeitgebende weiterhin zur Lohnzahlung ihrer Mitarbeitenden verpflichtet, was eine weitere finanzielle Belastung für die Unternehmen darstellt. In Anbetracht der raschen Verbreitung des Virus ist in Deutschland eine Krisensituation entstanden, die eine stark spürbare Auswirkung auf Beschäftigung und Wirtschaft hat.

 

Sofort-Hilfe vom Staat: Öffentlich finanziertes Kurzarbeitergeld

Aus diesem Grund hat der Bundestag und der Bundesrat am 13. März 2020 im Schnellverfahren einen Gesetzesentwurf beschlossen, die Hürden für den Zugang zum Kurzarbeitergeld in der aktuellen Lage hinabzusetzen. Das neue Gesetz soll den Erhalt von Arbeitsplätzen durch öffentlich finanziertes Kurzarbeitergeld sichern und garantieren, dass Unternehmen trotz der Ausnahmesituation noch wettbewerbsfähig bleiben. Im Folgenden erläutern wir alles, was ihr zur Beantragung von Kurzarbeit wissen solltet.

 

Grundsätzliche Voraussetzungen für Kurzarbeit

Generell ist die Kurzarbeit eine Reaktion von Unternehmen auf eine wirtschaftliche Unterbeschäftigung. Das kann der Fall sein, wenn es vorübergehende Auftragsausfälle gibt, mit denen nicht zu rechnen war. Um dann Entlassungen zu minimieren, greifen Arbeitgebende auf die Kurzarbeit zurück und reduzieren sowohl Arbeitszeit als auch Entgelt der Belegschaft. Um den dadurch entstehenden Verdienstausfall der Mitarbeitenden ein wenig auszugleichen, wird ein Teil der Einbußen als Kurzarbeitergeld von der Bundesagentur für Arbeit aufgefangen. Einen gewissen Einkommensverlust müssen die Arbeitnehmenden in Kauf nehmen, denn das Kurzarbeitergeld ersetzt nicht immer das volle Einkommen.

Der Lohnkostenzuschuss der Bundesagentur für Arbeit orientiert sich dabei an anderen Lohnersatzleistungen wie dem Arbeitslosengeld: 60 Prozent des ausfallenden Nettolohns werden erstattet, 67 Prozent bei im Haushalt lebenden Kindern.

Wichtig zu wissen ist, dass nicht alle Arbeitnehmenden Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben. Auf diese Leistung haben lediglich diejenigen einen Anspruch, die ein ungekündigtes, sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis haben. Die Leistung muss vom Arbeitgeber beantragt werden und wird daraufhin von der Bundesagentur für Arbeit geprüft.

Kurzarbeitergeld Berechnung

 

Beispielrechnung zur Nettoentgeltdifferenz

Der Arbeitnehmer verdient in Vollzeit 2000 Euro brutto, das sind ca. 1400 Euro netto. Kürzt der Arbeitgeber die Arbeitszeit um die Hälfte, erhält der Arbeitnehmer einen Lohn von 1000 Euro brutto und damit nur ca. 800 Euro netto.

Damit der Arbeitnehmer davon seinen Lebensunterhalt bestreiten kann, stockt die Arbeitsagentur den Lohn um das Kurzarbeitergeld von 60 Prozent des Nettolohns (bei Arbeitnehmern mit Kindern 67%), welches dem Arbeitnehmer entgangen ist, auf. Zwischen 1400 Euro Vollzeitlohn und 800 Euro Lohn in Kurzarbeit liegt eine Differenz von 600 Euro. Das Kurzarbeitergeld beträgt 360 Euro, sodass der Arbeitnehmer monatlich insgesamt ca. 1160 Euro trotz Kurzarbeit erhält.

Hier gibt es übrigens einen hilfreichen Kurzarbeitsgeld-Rechner.

 

Zahlung des Kurzarbeitsgeldes

Die Zahlung des Kurzarbeitergeldes wird bei Antragsbewilligung zunächst weiterhin vom Arbeitgeber getätigt und im Nachhinein von der Bundesagentur für Arbeit erstattet. Die Bundesagentur für Arbeit prüft im Rahmen der Kurzarbeit unter anderem auch, ob der Kurzarbeitergeldbeziehende nicht anderweitig vermittelt werden kann, da der Bezug von Kurzarbeitergeld der Vermittlung an sich nachrangig ist (§ 4 SGB III).

Grundsätzlich ist Kurzarbeit auf 12 Monate begrenzt (§ 104 Abs. 1 SGB III), kann aber aufgrund von außergewöhnlichen Verhältnissen auf dem Arbeitsmarkt durch Rechtsverordnung auf 24 Monate verlängert werden (§ 109 Abs. 1 Nr. 2 SGB III).

 

Erweiterte Kurzarbeiterregelung

Um möglichst schnell auf diese wirtschaftliche Herausforderung reagieren zu können, hat der Koalitionsausschuss aus CDU und SPD beschlossen, die Bundesregierung zu ermächtigen, mittels Verordnung die Voraussetzungen für das Kurzarbeitergeld zu senken und die Leistungen zu erweitern. Die Neuregelungen treten rückwirkend zum 01. März 2020 in Kraft. Sie erlaubt es, die Kurzarbeit massiv auszuweiten und die Beschäftigten und Unternehmen bestmöglich während dieser kritischen Zeit zu unterstützen, sodass Arbeitslosigkeit vermieden werden kann.

 

Kurzarbeit-Neuerungen in Zeiten von Corona

In dem Gesetzesentwurf wurde also nun die Zugangsschwelle für Unternehmen gesenkt.

  1. Bisher sollte es einen Lohnkostenzuschuss erst geben, wenn die Belegschaft zu einem Drittel von Arbeitsausfällen betroffen war. Diese Schwelle wurde nun auf 10 Prozent gesenkt.
  2. Neu ist, dass die Beiträge zur Sozialversicherung komplett von der Bundesagentur für Arbeit erstattet werden, die ansonsten anteilig von den Arbeitgebenden übernommen werden mussten. Diese Übernahme der Beiträge soll für die Arbeitgebenden einen Anreiz schaffen, die Zeiten der Kurzarbeit für die Weiterbildung der Beschäftigten zu nutzen, um die Wirtschaft im Nachgang durch kompetente und gut ausgebildete Mitarbeitenden zu stärken.
  3. Eine weitere Änderung ist, dass nun auch Leiharbeitende in das Kurzarbeitergeld fallen, die bisher als „branchenübliches Risiko“ in der Leih- und Zeitarbeit von den Kurzarbeitsvoraussetzungen der Bundesagentur für Arbeit ausgeschlossen wurden.
  4. Vor Auszahlung des Kurzarbeitergeldes mussten Unternehmen alle Vereinbarungen zu Arbeitszeitschwankungen ausnutzen, um die Kurzarbeit zu vermeiden. Teil davon sind eigentlich im Minus stehende Arbeitszeitkonten. Dies soll nun nicht mehr der Fall sein; auf den Aufbau von negativen Arbeitszeitsalden soll vollständig oder teilweise verzichtet werden können.

In dem Fall, dass sich die Auftragslage in einem Betrieb kurzfristig doch wieder verbessert, muss die Kurzarbeit unterbrochen werden. Die Kurzarbeit kann um die Zeit der Unterbrechung im Anschluss verlängert werden. Sollte die Unterbrechung allerdings länger als drei Monate dauern, muss das Kurzarbeitergeld neu angemeldet werden. Werden in der Zeit der Kurzarbeit regelmäßig Überstunden angeordnet, ist das grundsätzlich unzulässig. Dies würde nämlich darauf hindeuten, dass der Arbeitsausfall vermeidbar gewesen wäre. Überstunden sind nur ausnahmsweise zulässig, wenn dringende Eilaufträge bearbeitet werden müssen.

Diese Verordnungsermächtigung soll zunächst bis Ende 2021 befristet werden. Hier sind die wesentlichen Voraussetzungen zum Kurzarbeitergeld (nach einer Präsentation von LUTZ | ABEL) im Überblick:

Kurzarbeit voraussetzungen
Vorlage LUTZ | ABEL

 

Besonderheiten der Kurzarbeit in Hotellerie und Gastronomie

Das Kurzarbeitergeld als stützende Maßnahme kann zwar in bestimmten Branchen verhindern, dass Beschäftigte entlassen werden, jedoch leiden die Dienstleistungsbetriebe besonders unter dieser konjunkturellen Schwächephase. Aus der Sicht führender Wirtschaftsforscher gilt das Gastgewerbe als am heftigsten betroffen. Kulturveranstaltungen wurden inzwischen komplett abgesagt, abendliche Betriebe wie Bars und Clubs bleiben geschlossen. Je nach Bundesland werden nun auch Restaurants geschlossen und die, die offenbleiben dürfen, sind strengen Auflagen unterworfen. Derweil fordern Gastronom*innen und Hoteliers von Städten, Ländern und auf Bundesebene eine einheitliche Regelung zur Schließung, damit man sich später unter den Schutzschirm der Regierung begeben könne.

Ein großes Problem trotz Kurzarbeitsanpassung: Während Festangestellte über die Kurzarbeit weiterhin in der Beschäftigung bleiben können, sieht das für geringfügig beschäftigte Mitarbeitende anders aus. Diese sind nicht sozialversicherungspflichtig und unterliegen deswegen nicht den Voraussetzungen für das Kurzarbeitergeld. Wo möglich, sollten jetzt also in erster Linie Überstunden abgebaut werden oder noch ausstehende Urlaubstage verbraucht werden, anstatt in einer Überschussreaktion den Mitarbeitenden zu kündigen. Auch der DEHOGA Bundesverband hat sich der Sache angenommen und ein umfassendes FAQ zum Thema Kurzarbeit zusammengestellt.

 

Was Arbeitgeber jetzt tun sollten

Um das Kurzarbeitergeld bei der Arbeitsagentur zu beantragen, müssen zunächst alle Mitarbeitenden darüber informiert werden, dass es im Betrieb zu erheblichen wirtschaftlichen Einbußen gekommen ist, die zu einem Arbeitsausfall führen. Falls es einen Betriebsrat in dem Unternehmen gibt, wird mit diesem eine Vereinbarung diesbezüglich getroffen. Falls es keinen Betriebsrat gibt, muss das Einverständnis aller betroffenen Mitarbeitenden eingeholt werden. Erst dann kann man als Arbeitgeber*in den Antrag bei der zuständigen Agentur für Arbeit stellen.

Inhaltlich sollten in der Anordnung von Kurzarbeit folgende Punkte umfasst sein:

  • Beginn und Dauer
  • Verteilung der Arbeitszeit
  • Zeiträume, in denen die Arbeit vollständig ausfällt

 

Konkreter Fahrplan: Schritte zur Kurzarbeit

  1. Klärung: Darf ich als Arbeitgeber*in Kurzarbeit anordnen? Sprich: Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Kurzarbeitergeld – vorübergehender Arbeitsausfall, Umfang des Arbeitsausfalls und Anzahl betroffener Arbeitnehmerinnen – vor?
  2. Einholen der Zustimmung aller betroffenen Mitarbeitenden bzw. des Betriebsrats, beispielsweise mithilfe dieses Formulars (Muster).
  3. Anzeigen des Arbeitsausfalls über dieses Formular der Bundesagentur für Arbeit (Kug 101)

Diese Schritte reichen bereits aus, um die Kurzarbeit für euer Unternehmen zu beantragen. Und ein weiterer Lichtblick:

Obwohl die Bundesagentur für Arbeit aktuell weit über ihrer Kapazitätsgrenze arbeitet, erfolgt die Bestätigung innerhalb weniger Tage. Ihr erhaltet eine sogenannte “Stamm-Nr. Kug”, die in der Folge auf allen entsprechenden Formularen angegeben werden muss.

Danach heißt es erstmal durchhalten, denn: Wie oben schon erwähnt wird das Kurzarbeitergeld dem Unternehmen von der Bundesagentur für Arbeit Erst im Nachgang erstattet. Wichtig dabei: Unternehmen müssen monatliche Abrechnungslisten für jeden Mitarbeitenden anfertigen und der Bundesagentur für Arbeit einreichen. Ist der Abrechnungsmonat beendet, müssen Unternehmen den Kurzlohn und das Kurzarbeitergeld folglich zunächst selbst berechnen und auszahlen und dann die Erstattung bei der Bundesagentur für Arbeit beantragt. Diese Leistungen führt in aller Regel euer Steuerberater oder Lohnbüro für euch durch, daher hier nur die wichtigsten Infos:

  • Es ist stets ein detaillierter Nachweis über die ausgefallenen Stunden zu erbringen, idealerweise in Form einer Tabelle. Hierfür können Exporte aus digitalen Personaltools wie gastromatic verwendet werden.
  • Bei der Bundesagentur für Arbeit muss ein Leistungsantrag für Mitarbeitende über dieses Forrmular (Kug 107) gestellt werden. Ergänzend werden die ausgefallenen Stunden in diesem Formular (Kug 108) dokumentiert.
    Es ist unerlässlich, dass die Beantragung der Erstattung erst nach Abschluss des Abrechnungsmonats erfolgt und alle Daten korrekt erhoben werden – nicht nachvollziehbare Anträge werden abgelehnt, zu hohe Forderungen im schlimmsten Fall sogar strafrechtlich verfolgt!

Hier gibt es übrigens hilfreiche Erklärvideos zur Kurzarbeit von der Bundesagentur für Arbeit.

 

Andere finanzielle Hilfestellungen, die Betriebe in Anspruch nehmen können

Die Bundesregierung hat ein Hilfspaket abgeschlossen, das effektive Liquiditätshilfen und Fördermaßahmen beinhaltet, die den bedrohten Betrieben schnell helfen können. Aktuell steht Unternehmen, die sich in akuter Notlage befinden, die Möglichkeit offen, durch Bürgschaften und KfW-Kredite unterstützt zu werden. In Frage kommen bei der KfW-Bank unter anderem der KfW-Unternehmerkredit oder der ERP-Gründerkredit.

Die Konditionen zum Kreditabschluss sind von der KfW für einen leichteren und risikofreieren Zugang angepasst worden. Auch Kleinstbetriebe und Selbstständige können diese Unterstützung erhalten, sofern es sich um ein gewerbliches Unternehmen handelt.

Auch landeseigene Banken bieten teilweise Liquiditätskredite an. Bei den aktuellen wirtschaftlichen Schwierigkeiten stehen den Betrieben von Seiten der Finanzämter steuerliche Entlastungsmöglichkeiten offen. So können beispielsweise laufende Vorauszahlungen zur Einkommens- oder Körperschaftssteuer übergangsweise herab- oder gänzlich ausgesetzt werden. Auch gibt es die Möglichkeit der Stundung bei bereits fälligen Steuerzahlungen. Kommt man als Unternehmen durch die Corona-Einschränkungen in ernsthafte Zahlungsschwierigkeiten, kann sogar eine Stundung der Sozialversicherungsbeiträge bei der Krankenkasse beantragt werden.

Darüber hinaus sollen für Unternehmen, die krisenbedingt bereits nicht ohne Weiteres Zugang zu den oben genannten Förderprogrammen haben, zusätzliche Sonderprogramme geschaffen werden. Diese werden aktuell bei der EU-Kommission zur Genehmigung angemeldet. Insgesamt soll die Zusammenarbeit auf europäischer Ebene verstärkt werden, sodass sowohl die Corona-Maßnahmen miteinander verzahnt als auch Liquiditätsengpässe europaweit abgefangen werden können.

 

Ausblick zu Kurzarbeit und den Folgen von Corona

Die Bundesregierung bemüht sich darum, die europaweiten Auswirkungen des Coronavirus auf wirtschaftlicher und finanzpolitischer Ebene so flach wie möglich zu halten und Hilfsangebote schnell umzusetzen, um den Schaden für die Unternehmen und Beschäftigten möglichst kleinzuhalten. Nichtsdestotrotz hat die Wirtschaft schon Einbußen verzeichnen müssen und aktuell schließen immer mehr Geschäfte, Cafés, Restaurants und Hotels, wobei von vielen Seiten eine einheitliche, bundesweite Regelung gefordert wird. Dass es dadurch zu einer schweren Rezession kommt, ist sehr wahrscheinlich. Die Hilfspakete Deutschlands und der Europäischen Union werden diese jedoch etwas abfedern können. Was mittelfristig passiert, kann man aktuell schwer abschätzen, weil es auch auf das Verhalten der Menschen ankommt.

Auch wir finden, dass der Flickenteppich an Lösungen so bald wie möglich einer praxisnahen Lösung weichen muss, die das Gastgewerbe zusätzlich entlastet.

Soforthilfen und adäquate Liquiditätshilfen mit einer 100%igen Haftungsfreistellung und langjähriger Tilgung, mögliche Steuerstundungen, in Aussicht gestellte Steuerentlastungen usw. sind mehr als nötig in diesen Zeiten, das fordern auch der DEHOGA Bundesverband und der Leaders Club.

Bis es soweit ist, ist entscheidend, dass ihr frühzeitig einen (Überlebens-)Fahrplan schmiedet. Wir wollen dabei unterstützen, in dem wir euch handlungsorientiertes Wissen liefern, das  auf verschiedene Situationen in den Betrieben eingeht. Der Blogbeitrag dazu ist bereits in der Mache und sorgt bei euch hoffentlich zusätzlich für etwas Entlastung.

 

 

Abschließende Hinweise:
1) Hierbei handelt es sich um rechtlich unverbindliche Auskünfte, die keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit, sowie keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit oder Qualität der bereitgestellten Informationen sowie der Rechtsprechung erheben. Haftungsansprüche gegen den Autor welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen.
2) Da in den letzten Jahren in unserer Branche Kurzarbeit so gut wie nicht vorkam, kennen sich nur wenige Steuerberater und sogar Sachbearbeiter bei der Bundesagentur für Arbeit wirklich mit dem Thema aus, deshalb werden viele Sachverhalte erst noch geklärt und können nicht abschließend beurteilt werden.
3) Wir können nicht dafür garantieren, dass die Formulare aktuell sind, sie dienen eher der Anschauung.
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Valerija Schwarz

Kommunikation & Marketing, gastromatic

Valerija heuerte schon 2015 bei der gastromatic-Crew an und ist heute für Kommunikation, Branding und Content verantwortlich. Ihre vielseitigen Erfahrungen aus dem Bereich Kommunikation - beim Goethe Institut in New York, bei der Branding-Agentur Endmark oder bei ihrem Promotionsprojekt gesammelt - setzt sie jetzt wortgewandt für Beiträge rund um Gastro-Themen am Puls der Zeit ein, wobei ihr New Work, Nachhaltigkeit, Marketing-Wissen und (trendige bis brisante) Themen mit Bezug zu Gesellschaft & Politik besonders am Herzen liegen.

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